Der Inhaber dieser Bürolizenz erhält die Berechtigung, ADVOexpert Familienrecht sowie die Anwendung "Stollenwerk - Unterhaltsrecht alphabetisch" gemäß den nachfolgend aufgeführten Lizenzbedingungen zu nutzen (Nutzungsrecht). Anbieter ist die Verlag Dr. Otto Schmidt KG, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Prof. Dr. Felix Hey, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln (Verlag).

1. Vertragsgegenstand

1.1       Vertragsgegenstand ist das per Datenträger oder im Weg des Downloads gelieferte und im Folgenden zu installierende Computerprogramm nebst zugehöriger Beschreibungen, nachfolgend "Software" genannt, sowie bei Aktualisierungsbedarf regelmäßig erfolgende Updates.

1.2       Trotz aller Sorgfalt der Bearbeiter und des Verlags ist es nach dem Stand der Technik nicht möglich, Software so zu erstellen, dass sie unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeitet. Vertragsgegenstand ist somit nur die gemäß Beschreibung und Anleitung grundsätzlich brauchbare Software. Die Beschreibung der Software stellt keine Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinne dar.

2. Nutzungsrechte

2.1       Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Verlag räumt für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die Software auf bis zu drei einzelnen Computern in einem lokalen Netzwerk (LAN) zu betreiben. Die gleichzeitige Nutzung auf weiteren Geräten, die Erstellung von Kopien (außer zu Sicherungszwecken), die Weitergabe der Software über ein Netz oder im Wege der Datenfernübertragung sind unzulässig, stellen ohne Zustimmung des Verlags eine Urheberrechtsverletzung dar und lösen zivil- und strafrechtliche Folgen aus.

2.2       Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe des Programms ist die Software von der Festplatte oder anderen Datenträgern zu löschen. Es darf keine Kopie hiervon erhalten bleiben. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu deassemblieren. Dem Lizenznehmer ist ferner untersagt, das schriftliche Begleitmaterial zu vervielfältigen oder abgeleitete Werke davon zu erstellen.

Test- oder Demoversionen der Software, die noch nicht vom Verlag freigeschaltet wurden, dürfen gleichzeitig auf mehreren Geräten getestet und in dieser Form auch weitergegeben werden.

3.Haftung

3.1       Der Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung sowie für das Fehlen von Garantieangaben.

3.2       Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verlags bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Haftung aus zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen (z. B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist die Haftung des Verlags bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

4.Datenschutz

Die sich aus der Bestellung und aus der Nutzung des Computerprogramms ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Verlag nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Verlag behandelt die personenbezogenen Daten des Nutzers vertraulich und entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts und gibt sie nicht an Dritte weiter.

5. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Stand: 01.08.2015